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By Ingo Niemann

Aktuelle Diskussion: Das TRIPS-Abkommen hat das geistige Eigentum in ein Reziprozitätsverhältnis zur Handelspolitik gestellt, aus dem es die heute in der WIPO verwalteten multilateralen Abkommen ein Jahrhundert zuvor gelöst hatten. Muss es die WIPO nun hinnehmen, dass das geistige Eigentum zur Sanktionierung von WTO-Verstößen in Anspruch genommen wird? Kann der Schutz geistigen Eigentums parallel vor dem IGH und dem Streitschlichtungsverfahren der WTO eingeklagt werden? Und ist die WTO das geeignete discussion board, der Weltwirtschaft einen positiven Ordnungsrahmen zu geben?

Diesen Fragen widmet sich die vorliegende Arbeit. Der Autor liefert allgemeine Ansätze zum Umgang mit konkurrierenden Vertragsordnungen in der Völkerrechtsordnung, die über den unmittelbaren Gegenstand hinausgehen.

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1961, 473; Turner, NYULR 44 (1969) 452; Subramanian, World Economy 13 (1990) 387, 514. 1. 95 Das Patentsystem würde so nur noch genutzt, um seine eigenen Wirkungen zu neutralisieren. Gemeinsamer Nenner dieser Argumente ist der im Wettbewerb liegende natürliche Neuerungsansporn auf funktionierenden Märkten,96 die durch die Einführung von Patenten in ihrer Innovationskraft eher gehemmt als gefördert werden können. Es läge daher nahe, Erfindungen vom Patentschutz auszunehmen, die bereits aufgrund der normalen Wettbewerbsanreize gemacht würden.

53 f; Davies, S. 11. 49 Rehbinder, Rn 19; Davies, S. 28-32. Zum copyright auch Ladas, Literary and Artistic Property, § 6, S. 15. Zur Wandlung der Rechtsauffassung in Deutschland Wandtke, UFITA 2000, 461. Erster Teil: Grundlagen 14 folgten gesetzliche Autorenrechte in Dänemark 1741, verschiedenen Staaten der USA nach 1783 und dem Bund 1789, nach der Abschaffung des Privilegienwesens durch die französische Revolution 1793 in Frankreich und im 19. 51 3. 52 Nach Aufhebung der Gilden in Frankreich 1789 wurde ein strafrechtlicher Markenschutz vorgesehen.

147 Eingehend Röthlisberger, S. 11-18; Ladas, Literary and Artistic Property, §§ 33-37, S. 75-86; Ricketson, S. 49-80, Ziff. 52. Für Deutschland vgl. RGBl. 1887, 493. 148 Zum Begriff des Verbands im einzelnen unten, ab Seite 146. 149 Bodenhausen, S. 9. 150 Vgl. BGBl. 2005, S. 219, 224. Erster Teil: Grundlagen 32 deren Verwaltung das internationale Büro, das heutige Sekretariat der WIPO, übernahm. B. Besonderheiten der Entwicklungsländer Oben wurde bereits angesprochen, daß der geistige Eigentumsschutz sich nach den volkswirtschaftlichen Gegebenheiten in einem Land richten muß.

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